Lettland
Lettland (lettisch Latvija) liegt in Nordeuropa, im Zentrum
des Baltikums. Lettland grenzt im Süden an Litauen,
im Südosten an Weißrussland, im Osten an Russland,
im Norden an Estland und im Westen an die Ostsee.
Politik
Lettland ist eine parlamentarische Präsidialrepublik.
Die Führung der Staatsgeschäfte,vor allem jedoch
die internationale Repräsentation sind die wichtigsten
Aufgaben des Präsidentenamtes, das die gewählte
Regierung ernennt und entlässt. Die amtierende Präsidentin
bzw. der amtierende Präsident fungiert zugleich als
Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Es besteht auch ein
Gesetzesinitiativrecht, das sporadisch in Anspruch genommen
wird. Die Regierungsaufgaben und die Führung des Kabinetts übernimmt
jedoch der Premierminister, den die jeweils stärkste
Fraktion im Parlament (Saeima) stellt und der von den 100
Abgeordneten gewählt wird.
Dieses Parlament wird im Verhältniswahlrecht in freien,
gleichen und geheimen Wahlen gewählt. Neben den Direktkandidaten
der 26 Wahlkreise in 5 Provinzen fallen an die stärksten
Fraktionen noch weitere Mandate, die dann aus der Parteiliste
besetzt werden.
Das Kabinett besteht aus 17 Ministerien, den Vorsitz führt
der Premierminister, außerdem gehören dem Kabinett
die jeweiligen Staatssekretäre sowie die Fraktionsvorsitzenden
der regierenden Parteien an, die jedoch über kein Stimmrecht
verfügen.
Die Präsidentin bzw. der Präsident nimmt regelmäßig
an Sitzungen des Kabinetts und auch der Saeima teil. Die
amtierende Regierungskoalition nahm als dritte Regierung
im Dezember 2004 ihr Amt an. Das von Ministerpräsident
Aigars Kalvitis geführte Kabinett setzt sich aus den
Fraktionen der Volkspartei (Tautas partija), der Neuen Zeit
(JL), Lettlands Erster Partei (LPP) und der Grüne/Bauern-Union
(ZZS) zusammen. Vom politischen Spektrum ist diese Koalition
als Mitte-Rechts einzuordnen.
Die Außenpolitik Lettlands ist westlich orientiert;
die Beziehungen zu Rußland sind eher angespannt.
Lettland ist nach der Entscheidung auf dem EU-Gipfeltreffen
am 13. Dezember 2002 in Kopenhagen zum 1. Mai 2004 mit neun
weiteren ost-, mittel-, nordost- und südosteuropäischen
Staaten in die Europäische Union aufgenommen worden.
In einem Referendum am 20. September 2003 stimmte die wahlberechtigte
lettische Bevölkerung diesem Vorhaben mit knapp 67 %
zu. Im Zuge der NATO-Osterweiterung wurde Lettland im April
2004 Mitglied der NATO.
Wirtschaft
BIP
Das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts Lettlands liegt seit
der Überwindung der Russlandkrise (also ab 2000) stets über
6 %, 2004 waren es 8,5 %. Das war die höchste Wachstumsrate
aller EU-Staaten. Das BIP belief sich für 2004 auf knapp
11 Mrd. €, das sind pro Kopf 4.742 € und damit
(in Euro gerechnet) das Dreifache des Wertes von 1995. Dennoch
liegt Lettland damit auf dem letzten Rang in der EU (zum
Vergleich: Deutschland 26.400 €) - der Aufholbedarf
ist also weiterhin groß.
Schiffsverkehr
Wichtigste Seehäfen sind Riga, Liepaja und Ventspils.
Von hier aus wird unter anderem russisches Erdöl verschifft.
Daneben bestehen Fährverbindungen nach Schweden und
Deutschland.
|
